Rathenow: Aufzug des extrem rechten Bürgerbündnisses anlässlich des zweijährigen Bestehens

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Anlässlich seines zweijährigen Bestehens versammelten sich das extrem rechte „Bürgerbündnis Havelland“ sowie ähnlich gesinnte Gruppierungen am Samstagnachmittag in Rathenow.  Die angemeldete Veranstaltung begann um 14.00 Uhr auf dem Dunckerplatz, vor dem Hauptbahnhof.

Insgesamt waren ungefähr 50 Personen, davon allerdings ledig zehn bis 15 aus dem Landkreis Havelland. Die meisten Versammlungsteilnehmenden reisten hingegen aus anderen Bundesländern an. Eigenen Angaben zufolge waren diese vor allem aus den Bundesländern Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen zugereist. Vereinzelt sollen aber auch Personen aus Hamburg und Sachsen angereist sein. Die Teilnehmenden bekannten sich vor allem zu PEGIDA-ähnlichen Gruppen, Einzelpersonen bekannten sich aber auch zu ihrer AfD- und NPD-Mitgliedschaft.

Nach einer kurzen Eröffnungsrede formierte sich die zunächst stationäre Kundgebung zu einem Aufzug und zog über den Friedrich-Ebert-Ring und die Berliner Straße zum Märkischen Platz. Beim Vorbeiziehen der Demonstrierenden an der Lokalredaktion der MAZ wurde lautstark „Lügenpresse“ skandiert.

An schließend fand auf dem Märkischen Platz die zentrale Kundgebung des „Bürgerbündnisses“ statt, bei der u.a. der Vereinsvorsitzende, eine Rednerin aus Berlin und eine Rednerin aus Wien (Österreich) zu Wort kamen. Die Reden bewegten sich im üblichen Niveau und boten keine neuen Erkenntnisse.

Zu nennenswerten Störungen während des Versammlungsablaufes kam es nicht. Vor Beginn der Veranstaltung wurde allerdings eine weibliche Person, nach dem Zeigen der „Reichskriegsflagge“ (1871 bis 1918), von Polizei kontrolliert und das Winkelement mutmaßlich eingezogen. Die Fahne gilt in Brandenburg als „Störung der öffentlichen Ordnung“. Das Zeigen der „Reichskriegsflagge“ in der Öffentlichkeit ist eine Ordnungswidrigkeit.

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2017.11.18 Rathenow Aufzug 2 Jahre Buergerbuendnis Havelland (12)

 

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Rathenow: Randnotizen zum Viertelfinale des Fußballlandespokals

Es war ein äußerst robustes Pokalspiel, das der SV Babelsberg 03 gestern Nachmittag auswärts in Rathenow bestritt. Vier gelbe Karten und eine Rote sammelte allein der Regionallist aus Alt Nowawes. Oberligist Optik wurden hingegen nur mit zwei Gelben verwarnt, verlor dafür aber – in Unterzahl – das Spiel mit 0:1. Der Titel „Sieger der Herzen“ scheint jedoch für den Heimverein, trotz recht überzeugender Leistung seiner Spieler, jedoch dennoch unangemessen.  Zwar zeigte sich der FSV, der zurzeit immerhin Tabellenführer der NOFV Oberliga-Nord ist und sich mit der im Bau befindlichen Flutlichtanlage gerade Regionalliga tauglich macht, von einer bewundernswert  spielstarken Seite,  einige seiner Fans aber eben einmal mehr von der Niveaulosten.

Optik-Ultras gewohnt niveaulos

2017.11.11 Rathenow Optik Ultras homophobe Geste 1vl
Pöbelner Optik Fan (1.v.l) mit mutmaßlich homophober Geste

Immer wieder kam es zu lautstarken sexistischen Pöbeleien, mutmaßlich homophoben Gesten und rechten Parolen aus dem zwanzigköpfigen Anhang der Optik-Ultras in Richtung Gästeblock. Einzelne Babelsberger Fans wollen zudem auch antisemitische Fangesänge einzelner Heimfans gehört haben.

Babelsberger Fans gegen „Nazischweine“

2017.11.11 Rathenow FSV Optik vs SV Babelsberg 03 (69)
Babelsberger Fanszene mit gewohnt deutlichem Bekenntnis gegen Neonazis

Das Babelsberg derartigen Tendenzen mit einer klar antifaschistische Position entgegentritt, wurde ebenfalls sichtbar. An ihrem Block hatten die Gästefans recht zentral ein Transparent mit der Aufschrift: „Egal welche Liga, egal welcher Verband – Raus mit dem jedem Nazischwein“ angebracht. Die aus neutralem Blickwinkel recht polemisch wirkende Formulierung spielte dabei offensichtlich auf ein Urteil des NOFV an, demnach der SV Babelsberg 03 im Zusammenhang mit Ausschreitungen  bei einem Heimspiel gegen den FC Energie Cottbus für das Verhalten seiner Fans bestraft wurde. Die Babelsberger Ultras hatten die Cottbusser Gästefans, nach mehrfachen Hitlergrüßen und dem skandieren von neonazistischen Parolen im Gästeblock, als „Nazischweine“ bezeichnet.

Optik-Anhang: Auffällige Einzelpersonen, aber keine organisierte Szene

2017.11.11 Rathenow FSV Optik vs SV Babelsberg 03 (70)
Auf der Suche nach Streit: Optik-Ultras provozieren am Gästeblock, unter ihnen ein ehemaliger aktiver Sympathisant der „Nationalen Sozialisten Premnitz“ (1.v.r)

Derart gravierende Probleme wie der FC Energie Cottbus hat der FSV Optik freilich nicht. Einzige auffällige Gruppe sind die so genannten Optik Ultras, die zumindest immer wieder durch menschenfeindliche Pöbeleien auffallen und damit das zivilgesellschaftliche Engagement des FSV Optik, beispielsweise bei der Integration von Geflüchteten, konterkarieren. Organisierte Neonazistrukturen, wie in Cottbus, sind in der Rathenower Fanszene jedoch bisher nicht erkennbar. Eine Person aus dem Ultraanhang des FSV war jedoch bis vor wenigen Jahren ein aktiver Sympathisant der „Nationalen Sozialisten Premnitz“ und beteiligte sich in den Jahren 2007 bis 2008 an mehreren Neonaziaufmärschen im Land Brandenburg. Dieser Mann gehörte auch zu den Pöbelnden, welche nach Abpfiff des gestrigen Pokalspiels die Auseinandersetzung mit Fans des SVB suchten.

Braune Groundhopper

2010.10.09 Brandenburg an der Havel Stahl vs SVB Ingewahrsamnahme Christian G
Ingewahrsamnahme von Christian G. während eines Pokalspiels zwischen dem FC Stahl Brandenburg und dem SV Babelsberg 03, am 9. Oktober 2010
2017.11.11 Rathenow FSV vs SVB Christian G und ehemalige HV Leute
Christian G. (2.v.r) mit Mitglieder der verbotenen Kamerdaschaft „Hauptvolk“, während des Pokalspiels zwischen dem FSV Optik Rathenow und dem SV Babelsberg 03 am 11. November 2017

Deutlich unauffälliger, jedoch dennoch bemerkenswert verhielten sich einige „neutrale“ Stadionbesucher, die in der VIP Lounge gastierten. Dabei handelte es sich u.a. um zwei bekannte rechtsorientierte Hooligans des FC Stahl Brandenburg. Das Bemerkenswerte: beide waren an Auseinandersetzungen mit Fans des SV Babelsberg 03 bei einem Pokalspiel ihres Vereins gegen die Nowaweser Kiezkicker im Jahr 2010 auf dem Brandenburger Quenz beteiligt. Einer der Beiden, Christian G., wurde dabei noch im Stahl-Stadion in Gewahrsam genommen, der Andere soll einen Babelsberger an einer Straßenbahnhaltestelle geschlagen haben. Bemerkenswert ist ebenfalls mit wem sich die beiden Stahl Anhänger in der VIP Lounge trafen. Dabei handelte es sich um fünf Personen der im Jahr 2005 verbotenen Kameradschaft „Hauptvolk“ (HV), darunter auch ehemalige Köpfe dieser Vereinigung. Diese  Fünf gelten ebenso als gewaltbereit, mussten sich in den 1990er und 2000er Jahren wegen verschiedener Roheitsdelikte, allerdings außerhalb des Fußballs, vor Gericht verantworten. Ihre Verbindung zum Fußball besteht in der Anhängerschaft zum BFC Dynamo. Dort war allerdings aber mindestens einer der Fünf bereits auffällig, als dieser sich während eines Spiels gegen den Lokalrivalen 1. FC Union Berlin im Jahr 2006 an einem Platzsturm von Hooligans beteiligte. Während des Spiels zwischen Optik und Babelsberg traten jedoch weder die beiden Stahl Anhänger als auch die fünf BFCer/ex-HVer  in Erscheinung.

Rheinsberg: Tanzdemo gegen Neonazikundgebung

2017.10.03 Rheinsberg Tanzdemo gegen Neonazikundgebung (1)

Veranstaltungen im Rheinsberger Stadtkern. NPD und Freie Kräfte versammelten sich zum „Tag der deutschen Einheit“. Zivilgesellschaft tanzte dagegen an.

Gegen eine angemeldete Versammlung von 25 Neonazis in Rheinsberg (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) demonstrierten am frühen Dienstagnachmittag etwa 130 Menschen. Vom Kirchplatz aus zogen die lautstark auftretenden Protestierenden dabei dreimal in Hör- und Sichtweite an den Teilnehmenden der Neonaziveranstaltung vorbei. Die Kundgebung der Neonazis blieb hingegen stationär und wurde gegen 14.30 Uhr vorzeitig beendet.

Neonazis versammelten sich zum „Einheitsfeiertag“

2017.10.03 Rheinsberg Tanzdemo gegen Neonazikundgebung (13)
Statement der „Freien Kräfte“ zum „Tag der deutschen Einheit“

Gemäß Anmeldung sollte die Neonaziversammlung, laut einem Vorbericht der Märkischen Allgemeinen, ursprünglich von 13.30 bis 15.30 Uhr stattfinden.

Die Teilnehmendenanzahl entsprach jedoch der angemeldeten Personenzahl. 25 Personen wurden erwartet, genauso viele kamen. Die meisten waren allerdings aus anderen Teilen des Landkreises Ostprignitz-Ruppin sowie aus dem Havelland und Oberhavel zugereist.

Als teilnehmende Organisationen gaben sich die NPD und deren Jugendverband „Junge Nationaldemokraten“ (JN) zu erkennen. Der Neuruppiner „Nationaldemokrat“ und Stadtverordnete Dave Trick übernahm zudem versammlungsleitende Aufgaben und hielt einen Redebeitrag. Weitere Reden wurden durch zwei Personen, die, wie Trick, sowohl eine enge Verbindung zur NPD haben, als auch den „Freien Kräften Neuruppin-Osthavelland“ zugehörig sein sollen, gehalten.

Die Neonaziversammlung wurde im Vorfeld im Internet unter dem Motto: „Äußerlich teilwiedervereint, innerlich zersetzt und entwurzelt“ beworben. Die Bewerbung erfolgte hauptsächlich auf den Socialmedia-Seiten der „Freien Kräften Neuruppin-Osthavelland“ und der „Freien Kräfte Prignitz“.

Offizieller Anlass der neonazistischen Versammlung war der „Tag der deutschen Einheit“. Auf einem Banner und in den Redebeiträgen wurde aber immer wieder Stimmung gegen Ausländer und Geflüchtete gemacht.

Zivilgesellschaft protestierte mit Tanzdemo

2017.10.03 Rheinsberg Tanzdemo gegen Neonazikundgebung (22)
Protest gegen Neonazikundgebung: Tanzdemo in der Mühlenstraße

Der Anmelder der Gegenkundgebung, der Kreistagsabgeordnete Freke Over (DIE.LINKE), ließ sich durch die asylfeindlichen Parolen der Neonazis jedoch nicht beirren. In Rheinsberg seien, seiner Meinung nach, in früheren Zeiten bereits die Hugenotten, Sachsen und Berliner integriert worden, dass werde mit den Geflüchteten auch gelingen.

Over hatte die Protestveranstaltung unter dem Motto: „Schöner tanzen ohne Nazis“ bereits in der vergangenen Woche organisiert. 70 Personen hatte er angemeldet und mit mindestens 25 gerechnet. Gekommen waren dann aber ungefähr 130 Menschen aus dem gesamten Landkreis Ostprignitz-Ruppin, die sich zunächst auf dem Kirchplatz versammelten.

Nach ein paar einleitenden Worten durch Freke Over und Rheinsbergs amtierenden Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) begaben sich die Versammlungsteilnehmenden auf die Schloßstraße und zogen über Markt und Mühlenstraße, tanzend und laut an den Neonazis vorbei.

Neben der LINKEN gaben sich dabei auch die zivilgesellschaftlichen Initiativen „Rheinsberg zeigt Gesicht“ und „Wittstock bekennt Farbe“ sowie die sozialistische Jugendorganisation „Die Falken“ deutlich zu erkennen.

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2017.10.03 Rheinsberg Tanzdemo gegen Neonazikundgebung (1)

Rathenow: Veranstaltungsreihe des extrem rechten „Bürgerbündnisses“ wird weitergeführt

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Die extrem rechte Vereinigung „Bürgerbündnis Havelland eV“ führte am Dienstagabend ihre im Zwei-Wochen-Rhythmus stattfindende Veranstaltungsreihe fort. An der stationären Kundgebung beteiligten sich in der Zeit von 18.30 bis 20.00 Uhr bis zu 25 Personen. Die Teilnehmenden stammten überwiegend aus der Region, vier waren jedoch aus Berlin zugereist.

Es wurden Exemplare der extrem rechten Zeitschrift „Unabhängige Nachrichten“ verteilt,  mehrere Musiktitel, darunter ein Lied das die NPD verherrlicht, vorgespielt und vier „Redebeiträge“, in denen unter anderem auf die Wahlen zum Deutschen Bundestag am vergangenen Sonntag eingegangen wurden, gehalten.

Der „Redner“ Ralf Maasch betonte, dass es egal sei, was gewählt würde. „Unser Gegner ist das komplette System“, so seine klare Ansage.

Die Berlinerin Elke Metzner bekannte in ihrem Redebeitrag, dass sie bei der Stimmabgabe erstmals der NPD untreu gewesen sei und die AfD gewählt habe.

Der Vorsitzende des Bürgerbündnisses Havelland, Christian Kaiser, bezeichnete Frauke Petry, die inzwischen ankündigte die „Alternative für Deutschland“ zu verlassen, in seiner „Rede“ als „Hochstaplerin“ und „Volksverräterin“. Darüber hinaus polemisierte er gegen den Deutschen Bundestag.  „Normalerweise müsste man mit der Polizei und der Bundeswehr den Reichstag stürmen“, so Kaiser.

Abschließend wurde angekündigt die Veranstaltungsreihe auch weiterhin alle zwei Wochen durchführen zu wollen. Ursprünglich waren die Versammlungen zunächst bis zur Bundestagswahl 2017 geplant.

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2017.09.26 Rathenow Kundgebung Buergerbuendnis Havelland (1)

Velten: Wahlabschlusskundgebung der Brandenburger NPD

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20 Parteisympathisierende bei öffentlicher Versammlung am Samstagvormittag. Ausländerfeindlicher Wahlkampf. Rechtsrock-Veranstalter als Bürgermeisterkandidat

Am Samstagvormittag veranstaltete die Brandenburger NPD auf einem Marktplatz in Velten (Landkreis Oberhavel) ihre Wahlabschlusskundgebung. Das Motto der stationären Versammlung lautete „Heimat im Herzen – Zukunft im Sinn“. Hintergrund waren die Wahlen zum Deutschen Bundestag sowie die Kandidatur eines NPD Kommunalpolitikers für das Bürgermeisteramt in der Stadt Velten.

An der Veranstaltung beteiligten sich 20 Personen. Ein großer Teil waren bekannte Parteifunktionäre aus den Landkreisen Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Havelland, Barnim sowie aus der kreisfreien Stadt Cottbus. Darüber hinaus reiste der aus dem Saarland stammende Bundesvorsitzende der NPD, Frank Franz, an.

Ausländerfeindlicher Wahlkampf

Es wurden drei Redebeiträge gehalten, in denen einmal mehr durch die Schürung von Ängsten Stimmung gegen die Aufnahme von Geflüchteten gemacht wurde. „Das Boot“ sei, so der stellvertretende Parteivorsitzende Ronny Zaswok, „absolut voll“. Und dabei gehe es den „Nationaldemokraten“ ja angeblich nicht einmal „um den Italiener oder Griechen um die Ecke“, so der Bundesvorsitzende Frank Franz. „Aber wenn  wir pro  Jahr mit 1 bis 2 Millionen Schwarzafrikanern konfrontiert werden […] dann sagen wir Nationaldemokraten, dass damit endlich Schluss sein muss“, so der Parteichef weiter. Dass die Differenzierung von Gastarbeitenden und Geflüchteten durch den Bundesvorsitzenden Franz jedoch als reine Propaganda erscheint, zeigt ein Statement seines Stellvertreters Ronny Zasowk wenige Minuten später. Demnach sei die NPD nämlich „die einzige Partei in Deutschland, die die Zuwanderung nicht nur stoppen will“, sondern „die auch darüber hinaus einen beachtlichen Teil der in Deutschland lebenden Ausländer auch wieder außer Landes schaffen will.“

Rechtsrock-Veranstalter als Bürgermeisterkandidat

2017.09.23 Velten, NPD Kundgebung (13)
NPD Stadtrat Robert Wolinski während der Kundgebung in Velten

Doch nicht nur durch ihren verbalen Output versucht die NPD wieder an das völkisch, neonazistische Spektrums anzuknüpfen, sondern auch durch die Einbindung entsprechender Schlüsselfiguren in entscheidenden Positionen des Parteiapparates.

Zu diesen gehört beispielsweise der Veltener Robert Wolinski, der im Landesvorstand der nationaldemokratischen Partei zurzeit den Posten des Organisationsleiters inne hat. Allein dies war  schon ein Grund für seine namentliche Nennung im Brandenburger Verfassungsschutzbericht 2016. Darüber hinaus wird Kommunalpolitiker Wolinski, der seit 2014 im Stadtrat von Velten sitzt, dort auch wegen seiner Kontakte ins Rechtsrock-Milieu erwähnt. Er spiele durch seine Veranstaltungsdienst „MVD“ eine „tragende Rolle“ und wird der ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung „Märkische Skinheads 88“ zugerechnet.

Aktuell bewirbt sich Wolinski für das Bürgermeisteramt in seiner Heimatstadt Velten. Möglicherweise ein Grund für Kundgebung am Samstagvormittag an diesem Ort. Der Zulauf an Sympathisierenden blieb jedoch, bis auf die erwarteten Klientel, bescheiden. Anfangs profitierte die NPD jedoch von jungen Familien, die zu früher Stunde „zufällig“ über den Markt schlenderten, Wolinski offenbar persönlich kannten und von Parteisympathisierenden sogleich mit Propagandamaterial versorgt wurden. Hier konnten sich die NPD Funktionäre auch medial von ihrer besten Seite zeigen, da die Szene offenbar von einem TV Team eingefangen wurde, das die anwesenden NPD Funktionäre die gesamte Versammlung über augenscheinlich sehr nah begleitete.

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2017.09.23 Velten, NPD Kundgebung (23)

 

Bad Belzig / Wiesenburg: Rechte Wahlwerbeveranstaltungen in der Brandenburger Peripherie

NPD auf der Suche nach Wählenden und Wahlkämpfenden für die Wahlen zum Bundestag. AfD der Suche nach lokalen Strukturen. Beide Organisationen im Wahlkreis 60 aber nur bei Aktionen gegen andere Parteien wahrnehmbar.

In zwei Orten im Landkreis Potsdam-Mittelmark, der zum Bundestagswahlkreis 60 gehört,  führten rechte Parteien im Verlaufe des Montages Wahlwerbeveranstaltungen durch. In Bad Belzig veranstaltete zunächst die neonazistische NPD einen Infotisch. Am Abend führte die rechtspopulistische AfD eine Saalveranstaltung in Wiesenburg/Mark durch.

NPD auf der Suche nach Wählenden und Wahlkämpfenden

2017.09.18 Bad Belzig NPD 02
NPD Infotisch in Bad Belzig: Außer den drei Parteifunktionären, kamen anscheinend keine Interessierten

Obwohl der lokale NPD Ortsbereich um Bad Belzig noch zu den aktiveren Strukturen des Kreisverbandes Havel-Nuthe gehört, bewirbt sich die Partei dort derzeit nur vergleichsweise verhalten für Mandate im Deutschen Bundestag. Auf dem Socialmedia-Portal der Parteisektion waren so bisher nur einzelne Fotos zu sehen, die Kommunalpolitiker André Schär beim Verteilen von Flugschriften oder dem Anbringen von rassistischen Wahlplakaten zeigten. Die scheinbare Schwäche des lokalen Ortsbereiches auf Funktionärsebene setzte sich so dann am Montagvormittag fort. Zu diesem Zeitpunkt führte die NPD einen Infotisch in der Wiesenburger Straße, Höhe Bad Belziger Rathaus, durch. Von den drei Betreibenden war jedoch offenbar niemand in der Stadt oder der Region beheimatet. Sie stammten aus Cottbus, Schönwalde-Glien (Landkreis Havelland) und Bernau (Landkreis Barnim) und sind dort u.a. als Mandatstragende in den dortigen Kommunalparlamenten bekannt.

Überhaupt scheint im NPD Kreisverband Havel-Nuthe, der immerhin die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg an der Havel sowie die Landkreise Havelland und Potsdam-Mittelmark umfasst, eine gewisse Wahlmüdigkeit zu herrschen. Plakatierungen der Partei sind bisher, außerhalb von Bad Belzig, nur punktuell bekannt.

Stattdessen wird offenbar neidvoll in Richtung AfD geblickt.

In einem Socialmedia-Statement, der offensichtlich von der Bundespartei übernommen wurde, beglückwünscht der „nationaldemokratische“ Kreisverband Havel-Nuthe die blaue Partei für ihre momentan zweistelligen Umfragewerte als Beleg für ein „genügend“ großes „Rechtswähler-Potenzial“. Gleichzeitig wird aber auch beklagt, dass die Wählenden sich offenbar nicht für das Original entscheiden würden, obwohl „patriotische Wähler“ angeblich „eher mit der NPD als der AfD“ sympathisieren.

Die „Nationaldemokraten“ schafften es andererseits aber nicht einmal einen geeigneten  Direktkandidaten für den relevanten Bundestagswahlkreis 60 aufzustellen.

AfD auf der Suche nach lokalen Strukturen

2017.09.18 Wiesenburg AfD 01
AfD Saalveranstaltung in Wiesenburg/Mark: Das Interesse hielt sich in Grenzen

Während der NPD momentan anscheinend die notwendige Kraft fehlt sich weitgefächert für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag zu präsentieren, nutzt die AfD hingegen offenbar den momentan bundesweiten Umfrageaufschwung, um sich weiter Lokal zu verorten.

Am Montagabend beispielsweise in einer Schulmensa in Wiesenburg/Mark.

Dorthin hatte zumindest die AfD Brandenburg an der Havel mit Flugblättern mobilisiert, um sowohl ihren regionalen Bundestagskandidaten Klaus Riedelsdorf zu präsentieren als auch ihr neues lokales Zugpferd, Mario Lindenborn aus dem Wiesenburger Ortsteil Medewitz, vorzustellen. Mit dem Medewitzer scheint die blaue Partei in der südlichen Mittelmark nämlich jemanden gefunden zu haben, der möglicherweise eine gewisse bürgerliche Reputation hat. Lindenborn ist sowohl Verantwortlicher des Wiesenburger Tierheimes als auch Geschäftsführer einer Security.

Einen großen Interessierendenkreis zog die AfD in Wiesenburg jedoch trotzdem nicht. Augenscheinlich fünf Personen schienen die Versammlung mit Riedelsdorf und Lindenborn sowie dem Landtagsabgeordneten Sven Schröder aus Borkheide  wahrzunehmen.

Die AfD trifft beim Aufbau ihrer Lokalstruktur also auf dieselben Probleme, wie sie die anderen Parteien auf dem platten Land auch haben: das Parteileben hängt von wenigen aktiven Einzelpersonen ab.

Zudem mag zwar Lindenborn lokal etabliert sein, Regionalakteur Riedelsdorf hat als vergleichsweise moderate Parteifigur jedoch kaum politische Zugkraft und erscheint im parteiinternen Stellenwert offenbar so gering, dass er es nicht einmal auf die Landesliste seiner Partei, mit der ein Einzug in den Bundestag über die Zweitstimme noch möglich wäre, geschafft hat.  Der Gewinn des Direktmandates für die AfD im Bundestagswahlkreis 60 via Erststimme erscheint angesichts der bekannteren Brandenburger Mitbewerbenden Dietlind Tiemann (CDU) und Erardo Rautenberg (SPD) zudem ohnehin eher aussichtslos.

Wahrnehmbarer Wahlkampf nur auf Kosten der anderen Parteien

2017.08.29 Brandenburg an der Havel - Rechte Proteste gegen CDU Wahlkampfkundgebung (19)
Wahlveranstaltung von Bundeskanzelerin Angela Merkel in Brandenburg an der Havel: Nur wenn es gegen CDU und SPD geht, können NPD und AfD im Wahlkreis 60 zurzeit Sympathisierende aktivieren

Während die Wahlveranstaltungen der NPD und der AfD im Bundestagswahlkreis 60 also eher im einstelligen Bereich lagen, gelang es beiden Organisationen in den vergangenen Wochen  für öffentlichkeitswirksame Aktionen gegen anderen Parteien eine größeren zweistellige Sympathisierendenschar, insbesondere aus der extrem rechte PEGIDA-Bewegung für sich zu vereinnahmen.

Zugereiste und lokale Funktionäre beider Parteien störten beispielsweise am 29. August 2017 gemeinsam mit Akteuren der Vereinigungen „Bürgerbündnis Havelland“ und „Bärgida“ eine Wahlveranstaltung der CDU mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Dietlind Tiemann in Brandenburg an der Havel.

Ebenfalls gestört wurde knapp zwei Wochen später eine Wahlveranstaltung der SPD mit Parteigeneralsekretär Hubertus Heil in Rathenow. Dort agierten allerdings zwar keine bekannten Parteikader aus NPD und AfD, jedoch waren die agierenden Akteure vom „Bürgerbündnis Havelland“ und von „Bärgida“ mit hörbarer und sichtbarer Propaganda beider Parteien ausgestattet.

 

Neuruppin: Proteste gegen AfD-Kundgebung mit Björn Höcke

2017.08.24 Neuruppin Proteste gegen AfD Wahlkampfversammlung mit Bjoern Hoecke (57)

Kundgebungen für und gegen die AfD auf dem Schulplatz. Dumpfe Parolen bei rechtspopulistischer Partei. AfD Politiker Höcke zieht auch extrem rechtes Publikum. Kraftvoller Protest von „Neuruppin bleibt bunt“

Am Donnerstagabend protestierten ungefähr 100 Menschen in Hör- und Sichtweite gegen eine Kundgebung der vermeintlichen „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Neuruppin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin). Die Proteste wurden vor allem von der regionalen Zivilgesellschaft getragen. Veranstalter war die Initiative „Neuruppin bleibt bunt“, unterstützt vom „Aktionsbündnis Brandenburg“. Auch Mitglieder von „Bündnis 90 – Die Grünen“ und der Partei „DIE.LINKE“, darunter die Bundestagsordnete und Brandenburger stellvertretende Landesvorsitze Dr. Kirsten Tackmann. Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ hatte ihrerseits ungefähr 110 Sympathisierende nach Neuruppin mobilisiert, davon allein ca. 40 Personen aus dem benachbarten Landkreis Havelland. Grund für die, für Neuruppiner Verhältnisse, starke Frequentierung einer Versammlung der blauen Partei, war vermutlich der angekündigte Auftritt des umstrittenen Thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Darüber hinaus nutzte aber auch der lokale Parteifunktionär Michael Nehls die Versammlung, um für seine Bundestagskandidatur zu werben.

Wahlkampf mit dumpfen Parolen

2017.08.24 Neuruppin Proteste gegen AfD Wahlkampfversammlung mit Bjoern Hoecke (10)
Michael Nehls wirbt auf seinen Wahlplakaten auch mit Slogans, die an NPD Forderungen erinnern

Auch wenn sich die AfD im Allgemeinen als „bürgerlich“ sieht oder gegebenenfalls als „bürgerlich patriotisch“, wie Björn Höcke am Donnerstagabend in Neuruppin, nutzen einzelne Funktionäre immer wieder Slogans, die neonazistischen Organisationen, wie der NPD, ähneln.

Michael Nehls forderte beispielsweise während seines Redebeitrages u.a. „Deutschland den Deutschen“ und lehnte sich dabei möglicherweise an die „nationaldemokratische“ Parole „Deutschland uns Deutschen“ an. Eine Variante dieses Slogans hat übrigens auch die Partei „Die Rechte“ im Programm. Dort heißt es: „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“. Die Wortgruppe in letzt genannter Form wurde übrigens auch von einem rassistischen Mob verwendet, der vor fast auf den Tag genau vor 25 Jahren in Rostock-Lichtenhagen pogromartige Ausschreitungen gegen eine Unterkunft für Asylsuchende entzündete. Auch Nehls macht aus seiner Abneigung gegen „Geflüchtete“ keinen Hehl, nennt sie in seiner Rede „Asylschmarotzer“ oder bezeichnet sie auf seinen Wahlplakaten als „Asylbetrüger“.

Allein als Ein-Themen-Partei, sah sich die AfD jedoch nicht, und positionierte sich am Donnerstagabend auch zur so genannten „Frühsexualisierung“, zum Islam, für mehr Volksentscheide und natürlich gegen ihr Lieblingshassobjekt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Für Björn Höcke gab es anscheinend auch erhebliche Zweifel am derzeitigen funktionieren des demokratischen Grundaufbaus der Bundesrepublik. „Diese Demokratie ist im letzten Degenerationsstadium“, so der Thüringer AfD Fraktionsvorsitzende. Seiner Ansicht nach, handele es sich bei der jetzigen Herrschaftsform um eine „Ochlokratie“ und bezog sich dabei, ganz der Lehrer, auf den griechischen Historiker Polybios. Offensichtliche Anknüpfungsmuster an extrem rechte Ideologiefragmente, wie etwa bei seiner Dresdener Rede im Januar 2017, als er das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas als „Denkmal der Schande“ bezeichnete, vermied Höcke, aber. Dennoch wurde sein Redebeitrag von seinen „Fans“ begeistert aufgenommen.

Gastredner Höcke zog vor allem extrem rechte Sympathisierende der AfD

 

2017.08.24 Neuruppin Proteste gegen AfD Wahlkampfversammlung mit Bjoern Hoecke (49)
Björn Höcke (AfD, auf dem Podium) polarisiert.

Zugereist waren vor allem Mitglieder und Sympathisierende der extrem rechten und im Brandenburger Verfassungsschutzbericht 2016 namentlich erwähnten Vereinigungen oder vereinsähnlichen Strukturen „Bürgerbündnis Havelland eV“ und „PEGIDA Havelland – Bürgerinitiative iG“. Dabei handelte es sich um ungefähr 20-30 Personen. Beide Organisationen pflegen enge Kontakte zu lokalen Strukturen der „Alternative für Deutschland“ im Landkreis Havelland. Der derzeitige havelländische AfD-Kreistagsabgeordnete Gerald Hübner aus Schönwalde-Glien, der am Donnerstagabend ebenfalls in Neuruppin anwesend war, trat beispielsweise mehrfach bei Versammlungen der „PEGIDA Havelland“ als Redner auf. Aufgrund seiner dortigen Ausführungen wurde der Kriminaltechniker u.a. durch seinen Arbeitgeber, dem LKA Berlin, abgemahnt. Allerdings hatte die Abmahnung nur bis Mai 2017 bestand, da seine Äußerungen, laut einer Güteverhandlung am Arbeitsgericht Berlin, keine strafbaren Inhalte hatten. Unbestritten bleibt jedoch, dass „PEGIDA Havelland“ während ihrer drei bisherigen öffentlichen Veranstaltungen in Schönwalde-Glien zu einem nicht geringen Teil extrem rechte und neonazistische Klientel aus „Identitärer Bewegung“, „Freien Kräften“ und NPD anzog.

Neben extrem rechten Havelländer Sympathisierenden der AfD reiste zur Kundgebung am Donnerstagabend in Neuruppin auch eine 15-köpfige Berliner Delegation an, die regelmäßig an Versammlungen der islam- und asylfeindlichen Vereinigung „Bärgida eV“ sowie der extrem rechten „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ nahe stehenden Initiative „Wir für Deutschland“ teilnimmt.

Vereinzelt gaben sich auch jugendliche Neonazis durch entsprechendes Outfit, so genannte „Bekennershirts“ oder szenetypische Modemarken, sowie durch einschlägige Symbolik, wie beispielsweise „Schwarze Sonne“-Tattoos zu erkennen. Zwei Personen präsentierten auch die Schwarz-Weiß-Rote Reichsfahne. Verbotene Kennzeichen wurden allerdings nicht gezeigt.

Kraftvoller Protest

2017.08.24 Neuruppin Proteste gegen AfD Wahlkampfversammlung mit Bjoern Hoecke (2)
Der Protest war nicht zu überhören: Pfiffe gegen Höcke und die AfD

Die Ankündigung einer Kundgebung mit Björn Höcke als Redner hatte jedoch nicht nur Freunde der AfD auf den Neuruppiner Schulplatz mobilisiert. Auch die lokale Zivilgesellschaft, die sich unter dem Label „Neuruppin bleibt bunt“ engagiert, hatte sich angekündigt. Ihr waren die Annäherungsversuche des AfD Politikers an extrem rechte Positionen nicht entgangen. „Neuruppin bleibt bunt“ bzw. dessen Sprecher Martin Osinski hatte deshalb bereits im Vorfeld angekündigt, es „nicht unkommentiert (zu zu)lassen, wenn Bernd Höcke wieder (bis) an die Grenze zur Volksverhetzung geht“. Wobei der Austausch des Vornamens, offenbar beabsichtigt war. Über „Bernd“ statt „Björn“ Höcke zu schreiben oder zu sprechen, hat sich mittlerweile zu einem medialen Running Gag entwickelt. Dennoch sollte mit dem Protest auch ein ernsthaftes Anliegen zum Ausdruck gebracht werden. „Wer Meinungsmache auf Kosten von Menschen treibt, dem zeigen wir die Rote Karte“, stellte Karoline Waack, Flüchtlingskoordinatorin des Ev. Kirchenkreises Wittstock-Ruppin, bereits ebenfalls im Vorfeld klar. Abgetrennt durch eine Polizeiabsperrung, aber dennoch in Hör- und Sichtweite, gaben die Sympathisierenden von „Neuruppin bleibt bunt“ sehr laut und deutlich, mittels Trillerpfeifen oder Plakate mit Aufschriften, wie „Bunt statt Grauland“ oder „Die Linke – Entschieden gegen rechte Hetze“, ihre Meinung zur AfD und ihre Funktionäre kund. Weiterhin wurden mehrere Transparente mit den Aufschriften: „Refugees Welcome“ und „EkelhAfD“ gezeigt. Ein weiteres Transparent mit dem Slogan: „Neuruppin bleibt bunt – Schluss mit dem rechten Spuk“ war zudem in Blickrichtung der AfD Sympathisierenden an einem Gebäude angebracht.

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2017.08.24 Neuruppin Proteste gegen AfD Wahlkampfversammlung mit Bjoern Hoecke (2)

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